Keine Schaumschlägerei
Die Frage nach dem perfekten Milchschaum stand am 13. September 2023 vor der Lokalkammer Wien des neu eingerichteten und seit Juni 2023 operierenden Einheitlichen Patentgerichtes (Unified Patent Court; UPC), im Zentrum der Aufmerksamkeit. Vor dem UPC können erstmals Ansprüche aus der der Verletzung Europäischer Patente zentral und mit Wirkung für derzeit 17 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durchgesetzt werden.
Unsere Kanzlei, repräsentiert durch die beiden Partner und European Patent Litigators Dr. Markus Gangl und Dr. Florian Robl, durfte die traditionsreiche Tiroler Firma Alpina Coffee Systems GmbH als beklagte Partei vertreten.
Es war dies die allererste Verhandlung vor dem Einheitlichen Patentgericht in Österreich und erst die zweite in Europa. Neben diversen verfahrensrechtlichen Fragen, wie z.B. der Gültigkeit eines Opt-Outs nach einer eingebrachten Klage und einer technischen Vorführung vor dem zahlreich erschienenen Fachpublikum, ging es um die Frage eines Eingriffs in ein Europäisches Patent durch ein Produkt unserer Mandantin.
Schlussendlich konnten nach drei Stunden Verhandlungszeit unsere Argumente den Senat, bestehend aus dem Vorsitzenden Dr. Walter Schober, Maximilian Haedicke und András Kupecz, überzeugen und der Antrag auf Einstweilige Maßnahmen wurde zur Gänze abgewiesen (Bericht auf dem Blog Foss Patents).
Link: http://www.fosspatents.com/2023/09/upcs-vienna-local-division-demonstrates.html
